Kurz gebloggt … am 9. Dezember 2023

Kurz gebloggt… hat heute fast nur schwere Kost zu bieten. “Alles wird teurer” ist nicht mehr nur eine Übertreibung, nachfolgende Beiträge zeigen nachdrücklich, was in den kommenden Monaten auf uns alle zukommt. Und dabei werde ich nur auf die Gebühren und Mehrkosten eingehen, die durch Entscheidungen der Gemeinde Michendorf, des Landkreises Potsdam-Mittelmark und des Wasser- und Bodenverbandes festgesetzt wurden. Und was uns durch das Haushaltsloch des Bundes noch blühen wird … nunja, konzentrieren wir uns zunächst auf die weißen Flocken, die uns in diesem Jahr recht früh ereilt haben …

Kurz informiert

Auszug aus dem Maerker Michendorf

• Haben Sie sich auch geärgert, weil beim ersten richtigen Schnee in diesem Jahr, am Morgen des 28. Novembers, weder Straßen noch öffentliche Plätze beräumt wurden? Tja, da haben Sie wohl nicht richtig in den Kalender geschaut. Da war nämlich noch NOVEMBER. Und für November hat die Gemeinde Michendorf leider noch keinen Winterdienst bestellt. Schneeräumsaison ist nämlich nur vom 1. Dezember bis 31. März. Das geht aus den Antworten der Gemeinde auf die zahlreichen Beschwerden im Portal Maerker Michendorf hervor. Bis einschließlich 30. November sind die Straßenanlieger, neben den Gehwegen, auch für das Beräumen der Straße zuständig. Ja, ne, is klar, das Wetter hat sich also nicht an die Verträge gehalten und jetzt darf man auch noch die Straße frei schieben, für deren Beräumung man zukünftig bis zu 61 Prozent mehr bezahlen darf.
• Womit wir gleich beim ersten Aufregerthema wären. Die Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Michendorf ziehen kräftig an. Nur noch wenige Dienstleister teilen den Straßenreinigungsmarkt unter sich auf. Höhere Personal-, Material-, Instandhaltungs- und Reparaturkosten treiben die Preise nach oben. Das kann die Gemeinde nur an die Anlieger weitergeben und unterschiedet dafür drei Reinigungskategorien. Die Zauchwitzer Straße in Stücken gehört zur Kategorie 1. Für viermal Reinigen im Jahr und das Schneeräumen zahlen die Anlieger je laufenden Meter Grundstückslänge zukünftig 1,19 EURO statt 1,03 EURO. Ein Plus von 16 Prozent.
   

  Alle anderen Straßen in Stücken fallen in die Reinigungskategorie 2. Hier ist eine zweimalige Reinigung pro Jahr, sowie der Winterdienst vorgesehen. Dafür dürfen die Anlieger ordentlich blechen. Statt 0,85 EURO werden jetzt 1,37 EURO je Frontmeter fällig. Ein Aufschlag von 61 Prozent!! Und da Sie gerade gut aufgepasst haben. Ja, es werden viel mehr Gebühren für halb soviel Leistung (zwei Reinigungen statt vier) verlangt. In der Stückener Dorfstraße wird es dann richtig dreist. Beim 300 Meter langen, denkmalgeschützten und feldsteingepflasterten Teil der Straße kann der Rinnstein aus technischen Gründen nicht durch die Kehrfahrzeuge gereinigt werden. Dafür reicht die Bürstenhärte nicht aus. Hier werden die Anwohner regelmäßig vom Ordnungsamt schriftlich aufgefordert, den Rinnstein “per Hand” zu reinigen. Natürlich gegen die Androhung eines Bußgeldes. Wenn ich mir dazu auch noch die angekündigten Gebührenerhöhungen ansehe, hab ich nur ein Wort für dieses Gebaren: Das ist einfach nur kackdreist!

  Ich hab beinahe noch was vergessen: Es gibt auch noch eine Reinigungskategorie 3. Für die meisten unbefestigten Straßen fallen jetzt keine Gebühren mehr an. Hurra! Leider profitiert in Stücken niemand als direkter Anlieger davon. Nur der Teil der Querstraße zwischen Beelitzer und Seddiner Straße (am Hofladen Block) fällt in Kategorie 3. Warum ist eigentlich niemand auf die Idee gekommen, die Gesamtkosten für alle Straßenkategorien auf ALLE Anlieger der Gemeinde ohne Ausnahme umzulegen? Jeder Einwohner der Gemeinde nutzt ein ums andere Mal Haupt- oder Nebenstraßen, 1., 2. oder 3. Kategorie, ganz egal. Warum zahlt also der eine mehr, der andere weniger und ein dritter gar nichts und einige müssen sogar zahlen und dann noch selbst die Straße reinigen?

  Und dann komme ich noch einmal auf das verpasste Schneeräumen zurück. Noch am 6. Dezember forderten Einwohner die Gemeinde über Maerker Michendorf auf, endlich in ihren Straßen oder bspw. auch auf dem Parkplatz der Grundschule Wildenbruch die Eisflächen zu entfernen oder wenigstens zu streuen. Bei so viel Zuverlässigkeit zahlt man doch gern richtig drauf.

• Vielleicht sollten Sie bereits jetzt anfangen, den Schnee zu schmelzen und in Trinkwasser umzuwandeln, denn auch die Wasser- und Abwasserpreise werden im kommenden Jahr steigen. Wie die MAZ Mitte November berichtete, plant der Wasser- und Abwasserzweckverband „Mittelgraben“, zu dem Michendorf und Nuthetal gehören, die Gebühren zu erhöhen. Demnach ist geplant, ich zitiere: “… beim Trinkwasser den Mengenpreis von derzeit 1,75 Euro je Kubikmeter auf dann 2,47 Euro pro Kubikmeter brutto zu erhöhen. Der Grundpreis, der einmal im Jahr fällig wird, würde dann von 98,44 auf 128,40 Euro steigen. Beim Abwasser wird empfohlen, die Gebühr je Kubikmeter ab 1. Januar 2024 von momentan 3,55 Euro auf 5,37 Euro anzuheben und hier die jährliche Grundgebühr von 120 auf 148 Euro zu erhöhen.” Als Gründe werden auch hier genannt: “… gestiegene Energie-, Material- und Personalkosten.”
• Ganz frisch ist die Entscheidung des Landkreises Potsdam-Mittelmark, die Müllgebühren im kommenden Jahr zu erhöhen. Die Grundgebühr pro Person im Haushalt steigt von 42,21 auf 47,51 EURO. Je Entleerung einer 120-Liter-Tonne werden 7,10 EURO statt bisher 6,60 EURO fällig. Für eine große 240-Liter-Tonne werden 14,21 EURO statt 13,20 EURO fällig. Sie dürfen raten, auch hier werden steigende Personal- und Benzinkosten für das Betreiben der Müllfahrzeuge und höhere Preise für Investitionen in die Fahrzeuge sowie das Entsorgen des eingesammelten Mülls in Verbrennungsanlagen als Kostentreiber angegeben.
• Fast alle Haus-, Wohnungs- und Grundstücksbesitzer sollten inzwischen ihren neu errechneten Grundsteuermessbetrag erhalten haben. Wer jetzt wissen will, wieviel Grundsteuer das ab 2025 bedeuten könnte, muss jedoch zum Steuermessbetrag noch den sogenannten Hebesatz Grundsteuer B der Gemeinde Michendorf multiplizieren, wenn es sich um ein ganz normales Grundstück handelt (Betriebe der Land- und Forstwirtschaft unterliegen der Grundsteuer A). Der Hebesatz liegt in Michendorf derzeit bei 400 Prozent. Somit muss man seinen Steuermessbetrag mit 4 multiplizieren. Also bspw. 100 € Steuermessbetrag x 4 = 400 € Grundsteuer im Jahr. Diesen Wert kann man dann mit seinem aktuellen Grundsteuerbetrag vergleichen. Viele sind jetzt überrascht über den satten Aufschlag. Doppelte Grundsteuergebühren sind keine Seltenheit. Auch der Hebesatz könnte von der Gemeinde noch angehoben werden. Bundesweit sind bereits Millionen Einsprüche gegen die Bescheide des Grundsteuermessbetrages eingelegt worden und auch Klagen gegen die Grundsteuerreform sind anhängig. Ob die neuen Gebühren tatsächlich ab 2025 erhoben werden, ist also noch völlig unklar.
• Wie schön, dass die Erhöhung der Kita-Gebühren in Michendorf für bestimmte Einkommensgruppen ab 1. Januar 2024 bis August 2024 vom Tisch ist. Ab August 2024 sollen dann die Kita-Gebühren für drei-bis sechsjährige komplett wegfallen. So hatte es jedenfalls der Brandenburgische Landtag im Sommer diesen Jahres beschlossen. (Quelle: rbb24) Doch natürlich ist das nur die halbe Wahrheit. Hat man sein Kind dann (teils) gebührenfrei durch die Kita gebracht, wird man sich dann vermutlich bei den neuen Hortkosten auf den Hosenboden setzen. Hier sind bereits deutliche Gebührenerhöhungen angekündigt. Je nach Einkommensgruppe könnten dann zwei- bis dreimal so hohe Gebühren anfallen. Hinzu kommen dann noch die Preise für das Schulessen. Man ahnt es bereits. Auch diese werden steigen. Für die Krippen- und Kindergartenkinder werden die Eltern je Portion von 2,55 EURO statt bisher 2,27 EURO bezahlen müssen (ein Plus von 12 Prozent). Für die größeren Kinder in der Grundschule oder weiterführende Schule werden dann 3,02 EURO statt bisher 2,98 EURO fällig. Übrigens schon die zweite Erhöhung in diesem Jahr.
• Bleiben wir noch kurz bei den Kindern. Die Gemeinde hat mitgeteilt, dass zum 1. Januar 2024 der Kinderreisepass abgeschafft wird. Ab Januar können für Kinder unter 12 Jahren nur noch Personalausweise und Reisepässe, wie für erwachsene Personen, beantragt werden. Diese besitzen dann eine Gültigkeit von 6 Jahren. Wer schnell ist, kann noch bis zum 22. Dezember 2023 den gewohnten Kinderreisepass beantragen, der dann auch bis zum Ablaufdatum gültig bleiben wird.
• Wem das jetzt alles zu negativ war, der blättert einfach mal in den aktuellen Gemeindenachrichten, die man sich hier herunterladen kann. Da gibt es nur positive Nachrichten und Beiträge aus der Gemeinde zu lesen. Dass in der Siedlung am Weinberg in Stücken der Spielplatz um ein “Storchennest” erweitert wurde, war bereits bei Stücken bloggt zu lesen. Kontroversere Berichte aus der Gemeindevertretung ist den Protokollen aus dem aktuellen Amtsblatt zu entnehmen, das hier zu finden ist.

Kurz beleuchtet

• Großen Anklang in Stücken fand das Aufhängen der 15 Weihnachtssterne, vorranging in der Stückener Dorfstraße und in der Zauchwitzer Straße. Immerhin 15.000 € ließ sich die Gemeinde den Beitrag zur vorweihnachtlichen Einstimmung allein in Stücken kosten. Insgesamt erhellen 106 Weihnachtssterne die Ortsteile der Gemeinde, mit Ausnahme des Ortsteils Langerwisch, wo sich der Ortsbeirat dagegen ausgesprochen hat.

Kurz abgestimmt

Alle Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2023 mit den Abstimmungsergebnissen im Überblick

• Sie haben doch sicher für die Vorschläge des aktuellen Bürgerhaushaltes abgestimmt, oder? Was, Sie haben nichts davon mitbekommen? Das wäre verwunderlich, denn die Gemeinde hat sich alle Mühe gemacht, in den sozialen Medien und allen anderen Veröffentlichungen darauf hinzuweisen. Am Ende gab es sogar einen Stand auf dem Wochenmarkt in Michendorf, auf dem man seine Stimmen hätte abgeben können. Vielleicht waren die aktuellen Vorschläge aber einfach nicht interessant genug? Die Organisation eines Trödelmarktes? Fahrrad-Luftpumpenstationen? Und trotz der zahlreichen Bemühungen haben sich wieder nur 3,7 Prozent der Michendorfer mit einem Votum beteiligt. Das ist ziemlich blöd, weil für eine gültige Wahl 5 Prozent der Wahlberechtigten teilnehmen müssen. Jetzt behilft man sich mit einem Kniff. In der letzten Gemeindevertretersitzung wurde eine Änderung der Satzung des Bürgerhaushaltes beschlossen. Wenn nicht ausreichend Bürgerstimmen zusammenkommen, entscheidet die Gemeindevertretung über die Umsetzung des Vorschlages mit den meisten Stimmen. Ja klar, genau so war das mit dem Bürgerhaushalt NICHT gedacht. Ich wiederhole meine Forderung aus dem letzten Jahr: Schafft den Bürgerhaushalt ab! … und gebt den Ortsbeiräten mit moderaten Geldsummen größere Spielräume für Entscheidungen.

Kurz abgeholt

• Zwar ist der Sommer in diesem Jahr gefühlt sofort in den Winter übergegangen, doch wie in jedem Jahr sorgt das fallende Laub der Bäume für Diskussionen. Hier in Stücken heißt es unisono: Hier wurden noch gar keine Blätter abgesaugt und wann die mal kommen, weiß man auch nicht so genau. Nun ja, die Gemeinde informiert zumindest auf dieser Seite über aktuelle Termine. Doch ich kann den Ärger schon verstehen, transparent ist das nicht. Wenn das Laub vom 4. Oktober bis zum 22. Dezember abgeholt wird, sollte es auf der Seite eine klar leserliche Liste geben, die aktualisiert wird. Wobei ALLE Kalenderwochen des Zeitraums aufgelistet und die Abholung für jede Woche bestätigt werden sollte. Dann würde man auch Anfang Dezember noch sehen, dass in Stücken möglicherweise bereits im Oktober abgeholt wurde und Mitte Dezember noch ein Termin bevorsteht. Das wäre dann für jeden Anwohner der Gemeinde nachvollziehbar und würde Diskussionen vermeiden. Mal ganz unabhängig davon, dass in diesem Jahr der Schneefall der Laubentsorgung in die Quere kam.

Kurz überwacht

• Vielleicht könnte man die Abholung des Laubes zukünftig auch mit den neuen Verkehrssensoren überwachen, die an sechs Orten in der Gemeinde installiert wurden. U.a. auch in der Stückener Dorfstraße, um hier Aussagen über die Anzahl der (Rennrad)Fahrradfahrer zu treffen, die hier am Wochenende über den Gehweg rasen. Künstliche Intelligenz wertet die Sensordaten aus, die auch für die Allgemeinheit auf dieser Seite verfügbar sind. Die eingangs spekulierte Überwachung der Laubentsorgung kann mit den Sensoren übrigens nicht realisiert werden. Die Unterscheidung in Fußgänger, Radfahrer, Autos und Lastwagen reicht für eine derartige Analyse nicht aus.

Kurz gesucht

• Das kommende Wahljahr wirft bereits seine Schatten vorraus. Sowohl für die Europa- und Kommunalwahl am 9. Juni 2024 (Wahl des Europaparlaments, des Kreistags Potsdam-Mittelmark, der Gemeindevertretung, der Ortsbeiräte), sowie für die Wahl zum Landtag Brandenburg am 22. September 2024 werden wieder Wahlhelfer gesucht. Jeder, der in Michendorf wahlberechtigt ist, darf sich als Wahlhelfer bewerben. Die ehrenamtliche Tätigkeit wird mit einem Erfrischungsgeld belohnt. Anmelden kann man sich per E-Mail an wahlen@michendorf.de oder telefonisch unter 033205 598-42.
• Ein Gesuch der ganz anderen Art findet sich unter https://flaechentool.de. Hier sucht die Gemeinde Michendorf einen Betreiber für eine E-Ladesäule auf dem Parkplatz vor dem Landschaftsförderverein in Stücken. Ich vermute, dass sich in der Stücken bloggt-Leserschaft niemand als Investor angesprochen fühlt. Ich wollte lediglich darauf hinweisen, dass es vielleicht bald eine öffentliche Ladesäule in Stücken geben wird.

Kurz geübt

• Mitte November wurde Feuerwehrleuten der Ortswehren Langerwisch und Stücken der Umgang mit einer Feuerwehr-Drehleiter mit Korb (DLK) von der Feuerwehr Beelitz nahe gebracht. Zum Lehrgang gehörte die Verbesserung der Sicherheit im Umgang mit der DLK, das eigenständige Ausprobieren der Grundfunktionen und der Steuerung, sowie die Wasserabgabe über das Wenderohr am Drehleiterkorb. Und wo wir gerade bei der Feuerwehr sind: Am 24. November 2023 hat die Gemeinde Michendorf den Förderantrag für den Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses erneut eingereicht. Es bleibt zu hoffen, dass das Innenministerium den Förderbescheid zeitnah bewilligt und zumindest die Grundsteinlegung für das neue Gebäude im kommenden Jahr erfolgen kann.

Kurz gesendet

• Aufmerksame Leser von Kurz gebloggt werden in der Juni-Ausgabe von den Dreharbeiten für Soko Potsdam gelesen haben. Die Ergebnisse kann man jetzt in der Folge “Bauernopfer” in der ZDFmediathek begutachten. Unter anderem laufen die beiden Kommissarinnen auf dem Gehweg in der Stückener Dorfstraße, obwohl sie doch eigentlich in Werder (Havel) ermitteln. Auch die Anfangsszenen auf dem Obsthof entstanden auf einem Grundstück in Stücken. Die Folge 10 der 6. Staffel ist noch bis zum 9. Dezember 2024 in der ZDFmediathek verfügbar.

Kurz ausgewertet

• Der meteorologische Herbst von Anfang September bis Ende November war auch in Stücken zu warm und sehr nass. Wie man der vergleichenden Tabelle hier auf Stücken bloggt entnehmen kann, lag die Durchschnittstemperatur gut ein Grad über den Werten der vergangenen Jahre. Mit knapp 193 Litern Regen fielen gut 55 Liter Regen mehr als laut vieljährigen Mittel für Brandenburg üblich wäre. Damit Sie den wichtigen Wert des vieljährigen Mittels immer zum Vergleich heranziehen können, enthält sowohl der Monatsvergleich, der Jahreszeitenvergleich, als auch der Jahresvergleich standardmäßig diese Angabe beim Gesamtniederschlag.

Kurz terminiert

• Der Fliederhof lädt am 16. und 17. Dezember 2023 zum alljährlichen Weihnachtsgarten ein. Im Innenhof laden dann süße Waffeln, Herzhaftes vom Grill und Flammlachs zum Schlemmen ein. Bei Fliederbeerglögg und Eierlikörpunsch kann man die gemütliche Atmosphäre genießen, einen Weihnachtsbaum aussuchen oder Handwerkskunst erwerben.
• Der Gottesdienst am Heiligen Abend in der Dorfkirche Stücken findet um 17 Uhr statt. Auch in diesem Jahr wird wieder ein Krippenspiel aufgeführt.
• Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Michendorf findet am 11. Dezember 2023, um 19:00 Uhr, im Großen Saal des Gemeindezentrums “Zum Apfelbaum” in Michendorf statt.
• Die nächste öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Stücken findet am 11. Januar 2024, um 19:30 Uhr, im Gemeindezentrum Stücken statt.
• Am 27. Dezember 2023, zwischen 15 und 19 Uhr, kann wieder im Gemeindezentrum “Zum Apfelbaum” in Michendorf Blut gespendet werden.