Das Amtsblatt der Gemeinde ist heute online erschienen. Folgende Stücken-bezogene Informationen sind enthalten. Es soll Sie jedoch nicht davon abhalten, die Gemeindezeitung und das Amtsblatt vollständig zu lesen.
Ab sofort werden alle Stücken-relevanten Themen aus den Michendorfer Amtsblättern hier dokumentiert und als Update fortgeschrieben. So kann man leicht nach Einträgen aus vergangenen Ausgaben suchen, ohne alle Amtsblätter durchgehen zu müssen. Die Ausgaben sind chronologisch absteigend sortiert. Themen, die erledigt sind, werden gelöscht und inhaltlich gleiche Informationen (aus mehreren Amtsblättern) werden nur einmal genannt. Wird ein Thema im Amtsblatt ausführlicher dokumentiert, wird direkt darauf hingewiesen, ebenso auf weiterführende Artikel hier auf stuecken.de. Anmerkungen (Anm.) der Redaktion erläutern bestimmte Sachverhalte näher.
Sollten bei den Themen Flurstücke oder andere Ortsbeschreibungen in Stücken von Belang sein, wird zur besseren Orientierung direkt auf den Brandenburg Viewer der Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg verlinkt.
Amtsblatt 5/2020, 10. September 2020 Seite 2: Drs.-Nr. 134/2020 Verkehrssicherheit für Fußgänger auf der Zauchwitzer Straße in Stücken
Die Gemeindevertretung Michendorf beschließt: Die Verwaltung beantragt die Einrichtung eines Tempolimits 30 km/h auf der Zauchwitzer Straße im Bereich zwischen der Einfahrt Stückener Dorfstraße bis Ortsausgang Richtung Zauchwitz. Die Verwaltung beschafft und errichtet zwei elektronische Geschwindigkeitstafeln. Eine vor der Zauchwitzer Straße 50 aus Richtung Fresdorf kommend. Die andere vor der Zauchwitzer Straße 35 aus Richtung Zauchwitz kommend.
Seite 3: Drs.-Nr. 131/2020 Künftige Laubentsorgung in der Gemeinde Michendorf / Laub von kommunalen Bäumen
Die Gemeindevertetung beschließt unter Aufhebung des Beschlusses 24/2017 folgende Varianten der Laubentsorgung für das Jahr 2020. …
Ortsteil Stücken – Entsorgung per Laubcontainer
… Die Verwaltung prüft die Möglichkeiten, eine Kompostierung in der Gemeinde zu etablieren und berichtet darüber bis zum 31.12.2020.
Seite 17: Informationen des Fachbereiches Bildung und Soziales: Kindertagesstätten
Seit dem 15. Juni 2020 sind alle Kindertagesstätten der Gemeinde Michendorf wieder im Normalbetrieb geöffnet. Mit Stand 20. August 2020 wurden in … der Kita „Storchennest“ OT Stücken – 40 Kinder (17 Krippe, 23 Kindergarten) betreut.
Seite 18f: Informationen des Fachbereichs Bauen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit – Bauen im Ortsteil Stücken Sportplatz – Vereinsheim Da auch die vorübergehende Installation von Containern einer Baugenehmigung bedarf, fand am 28. August 2020 ein Vorabstimmungstermin zwischen der Verwaltung und der Architektin statt, um die weitere Vorgehensweise unter Berücksichtigung der Wünsche des Vereines zu erörtern. Teil dieses Gespräches war u. a. sowohl die Klärung zu den möglichen Kosten für Container als auch eine Abstimmung zum Zeitrahmen und Umfang für einen Bauantrag.
Feuerwehr
Für die geplante Erweiterung des Gerätehauses wurde ein Planer beauftragt, so dass in Kürze die Planungsanlaufberatung mit der FFW Stücken und dem Ortsbeirat sowie der Feuerwehr-Unfallkasse stattfinden wird.
Seite 24ff: Satzung der Gemeinde Michendorf über die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung)
Details entnehmen Sie bitte dem Amtsblatt.
******
In den zum Amtsblatt ausgelieferten Gemeindenachrichten ist lediglich im Vorwort vermerkt, dass “Die Arbeiten zur Straßenbeleuchtung in Stücken sind in vollem Gange, sodass auch hier in den Nebenstraßen mit Beginn der Herbstzeit Unfallgefahren durch eingeschränkte Sicht minimiert werden”.
Amtsblatt 4/2020, 18. Juni 2020 Seite 16f: Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze bzw. Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Michendorf (Feuerwehrgebührensatzung)
§1 … (3) Die Gemeinde Michendorf regelt durch diese Satzung die Erhebung von Gebühren, die durch Einsätze bzw. Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Michendorf … entstehen.
… Anlage zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze bzw. Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Michendorf …
– Personalkosten für Einsatzkräfte (EK) = 0,52 € je Minute
– Fahrzeugkosten für Löschfahrzeug LF10 (Großfahrzeug, Stücken) = 2,26 € je Minute
Seite 18: Öffentliche Auslegung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan 04/2018 „Birkenwäldchen“ der Gemeinde Michendorf/OT Stücken Die Gemeinde Michendorf hat die Aufstellung des Bebauungsplanverfahrens 04/2018 „Birkenwäldchen“ beschlossen. … Es liegen folgende umweltrelevante Informationen vor:
• Begründung zum Bebauungsplanvorentwurf Stand September 2019,
• Artenschutzrechtliche Potentialabschätzung vom Juli 2019, der CS Planungs-und Ingenieurgesellschaft mbH und
• Protokoll 01 „Birkenwäldchen“ vom 30.10.2019 der CS Planungs- und Ingenieurgesellschaft mbH.
Der Vorentwurf … wird … in der Zeit vom 29.06.2020 bis einschließlich 31.07.2020 in der Gemeindeverwaltung Michendorf, Potsdamer Straße 33 während folgender Zeiten:
– Montag 8.00 – 12.00 Uhr
– Dienstag 8.00 – 18.00 Uhr
– Donnerstag 8.00 – 16.00 Uhr
– Freitag 8.00 – 12.00 Uhr
zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Anm.: Es geht dabei noch immer um etwa 2/3 des Flurstücks 129 der Flur 7 der Gemarkung Stücken ⇒ Lage anzeigen
******
In den zum Amtsblatt ausgelieferten Gemeindenachrichten sind dieses Mal keinerlei Neuigkeiten zum Ortsteil Stücken vermerkt.
Amtsblatt 3/2020, 30. April 2020 Seite 4: Billigung des Vorentwurfs zum B-Plan 04/2018 „Birkenwäldchen“ im OT Stücken (Stand September 2019)/Offenlegung und Trägerbeteiligung 288/2019 Bereits in Amtsblatt 02/2020 als Drucksache (Drs.) beschrieben.
Seite 8: Fördermittel für Klimaschutz- und Klimafolgeanpassungsmaßnahmen bewilligt
… Am 8. April 2020 erhielt die Gemeinde Michendorf die Zuwendungsbescheide für drei Maßnahmen: … 2. Für den Ausbau der Straßenbeleuchtung in … Stücken (Ortsdurchfahrt) … auf LED-Basis.
Seite 14: Umbau von Stauanlagen im Mühlenfließ Stücken
… Der Landschafts-Förderverein Nuthe-Nieplitz-Niederung e. V. beantragte den Bau und Umbau von Stauanlagen im Mühlenfließ in Stücken. Die zurückgehaltene Wassermenge der Stauanlagen beträgt weniger als 10 Mio. m³ Wasser. … Die zu prüfenden sieben Stauanlagen sollen zum Schutz der angrenzenden Feuchtwiesen (Niedermoore) erneuert, rückgebaut, oder durch Furt ersetzt werden. Dadurch wird ein gleichmäßiger Gebietswasserstand erzielt und die weiter fortschreitende Degradierung der Moorböden und die damit verbundene CO2-Freisetzung verringert. Im weiteren Verfahrensverlauf wird, nach Einbeziehen aller relevanten Stellen und Fachbehörden, eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Stauanlagen erteilt. …
******
In den zum Amtsblatt ausgelieferten Gemeindenachrichten wurden folgende Informationen veröffentlicht: Seite 3: Impressionen vom Frühlingsempfang der Bürgermeisterin am 6. März 2020
Hier wurden noch einmal alle Laudationen abgedruckt, mit denen auch Stückener Bürger beim Frühlingsempfang geehrt wurden, Stücken bloggt berichtete bereits.
Amtsblatt 2/2020, 27. Februar 2020 Seite 2: Drs.-Nr. 288/2019 Billigung des Vorentwurfs zum B-Plan Nr. 04/2018 „Birkenwäldchen“ im OT Stücken (Stand September 2019) / Offenlegung und Trägerbeteiligung
Im Rahmen der Fortführung des B-Planverfahrens 04/2018 “Birkenwäldchen” (OT Stücken) billigt die Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf den vorliegenden Vorentwurf in der Fassung vom September 2019 und beschließt die öffentliche Auslegung gem § 3 Abs. 1 BauGB. Die von der Planung berührten Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen.
Ja-Stimmen: 17 | Nein-Stimmen: 2 | Enthaltungen: 2 Anm.: Es geht dabei um etwa 2/3 des Flurstücks 129 der Flur7 der Gemarkung Stücken ⇒ Lage anzeigen
Seite 14: Kita-Zahlen
zum Stichtag 1. Februar 2020 wurden in den Betreuungseinrichtungen der Gemeinde Michendorf betreut: … Kita Storchennest (OT Stücken) 11 Krippenkinder, 24 Kindergartenkinder
******
In den zum Amtsblatt ausgelieferten Gemeindenachrichten wurden folgende Informationen veröffentlicht: Seite 5: Bevölkerungsstatistik 2019 – OT Stücken
Gesamt
männlich
weiblich
Einwohner per 01.01.2019
500
254
246
Geburten
6
2
4
Sterbefälle
4
3
1
Zuzüge
18
9
9
Wegzüge
31
19
12
Einwohner am 31.12.2019
489
243
246
Seite 6: Haushalt für 2020 genehmigt
Wesentliche investive und bauliche Maßnahmen in Stücken
– Erneuerung der Sirenenstation in der Ortswehr Stücken
– Planung zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Stücken
– Zuschuss zum Umbau und der Erweiterung des Sportgebäudes Stücken möglicherweise mit Stücken-Bezug
– Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet
– Erstellung eines Verkehrskonzeptes
Amtsblatt 11/2019, 12. September 2019 Seite 5: Bericht des Bürgermeisters: Baugebiet Naeve (OT Stücken) Über das Vermögen der Wohnpark Naeve Grundstücksgesellschaft UG wurde am 17. Juni 2019 das Insolvenzverfahren eröffnet. Der Insolvenzverwalter teilte dies der Gemeinde am 20. August 2019 mit. Der Insolvenzverwalter prüft derzeit, ob er die Pflichtungen aus dem Erschließungsvertrag erfüllen kann/will.
Amtsblatt 9/2019, 27. Juni 2019 Seite 11: Ergebnisse aus den konstituierenden Sitzungen … der Ortsbeiräte am 18.06.2019 Ortsbeirat Stücken
– Ortsvorsteher: Herr Udo Reich, Stückener Bürger
– Stellv. Ortsvorsteher: Herr Jens Schreinicke, CDU Anm.: Als weiteres Mitglied wurde Denny Mattern, DIE GRÜNEN, in den Ortsbeirat gewählt. Siehe auch diesen Artikel auf stuecken.de.
Amtsblatt 8/2019, 6. Juni 2019 Seite 6: Feststellung des Wahlergebnisses des Ortsbeirates Stücken Die Ergebnisse entnehmen Sie bitte dem Amtsblatt.
Amtsblatt 7/2019, 23. Mai 2019 Seite 3: Drs.-Nr. 111/2019: Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Michendorf und Ernennung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit Die Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf beschließt, den Kameraden Sören Kieburg als stellvertretenden Gemeindewehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Michendorf zu berufen und ihn in das Beamtenverhältnis auf Zeit für die Zeit vom 03.07.2019 bis zum 02.07.2025 (6 Jahre) zu ernennen. Anm.: Sören Kieburg ist auch Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Stücken.
Seiten 6-9: Ordnung der Gemeinde Michendorf über die Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Benutzung der Gemeindezentren und Sporthallen der Gemeinde Michendorf Anm.: Die Entgeltordnung für kommunale Einrichtungen in der Gemeinde Michendorf tritt zum 1. Oktober 2019 in Kraft. Sie betrifft auch das Gemeindezentrum Stücken. Details entnehmen Sie bitte dem Amtsblatt.
Amtsblatt 6/2019, 18. April 2019 Seite 3: Drs-Nr. 66/2019 – Teilweiser Verkauf/Verpachtung des Grundstückes Gemarkung Stücken Flur 7, Flurstück 140
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf beschließt Variante 1: den Verkauf von Teilflächen (Größe ca. 509 m²) des Flurstückes 140 der Flur 7 in der Gemarkung Stücken an den jeweils angrenzenden Grundstückseigentümer zum Zwecke der Zusammenführung zum Bodenrichtwert gemischte Baufläche zum Zeitpunkt des Verkaufs und Variante 2: die Verpachtung von Teilflächen (Größe ca. 509 m²) des Flurstückes 140 der Flur 7 in der Gemarkung Stücken an den jeweils angrenzenden Grundstückseigentümer. Sollte der direkte Grundstückseigentümer keinen Ankauf oder Anpachtung wollen, wird der Teil gleichmäßig den anliegenden Nachbarn rechts und links angeboten. ⇒ Lage des lang gestreckten Wege-Flurstücks anzeigen
Seite 5: Bericht des Bürgermeisters: Freiwillige Feuerwehr Stücken
Am 29. März 2019 wurde der Freiwilligen Feuerwehr Stücken das neue Löschfahrzeug LF 10 übergeben. In Absprache mit dem Ortswehrführer wurde das Fahrzeug individuell ausgestattet. Der Anschaffungspreis beträgt insgesamt 265.000 Euro. Das alte Fahrzeug der Ortswehr Stücken wurde zum Gutachtenpreis an die Gemeinde Groß Pankow/Prignitz verkauft und am gleichen Tag von mir an den dortigen Bürgermeister übergeben. Dieser freute sich über unser altes Fahrzeug, das dort noch mindestens 10 Jahre im Einsatz sein wird. Anm.: Siehe auch diesen Artikel auf stuecken.de.
Amtsblatt 5/2019, 4. April 2019 Seite 12: Bodenrichtwerte im Gemeindebereich Michendorf zum Stichtag 31.12.2018
– OT Stücken: 65 €/m², Kategorie: gemischte Bauflächen
– OT Stücken/Wohnparksiedlung Naeve: 120 €/m², Kategorie: Allgemeines Wohngebiet
⇒ Geltungsbereiche der Bodenrichtwerte anzeigen Anm.: Damit ist der Bodenrichtwert zum vergangenen Jahr angestiegen. Am 31.12.2017 lag er für die Ortslage Stücken bei 55 €/m² und für den Wohnpark Naeve bei 100 €/m²
Amtsblatt 4/2019, 5. März 2019 Seite 1: Allgemeinverfügung zur Festlegung von Straßennamen in der Gemeinde Michendorf – Galgenbergring
Mit Wirkung zum 28. November 2016 wurde für das B-Plan Gebiet 1a/2006 „Wohnpark Naeve – Seddiner Straße“ im Ortsteil Stücken für die Wohnstraße 1 der Straßenname „Galgenbergring “ festgelegt.
Amtsblatt 7/2018, 18. Oktober 2018 Seite 8: Drs.-Nr. 2/2018 Entscheidung über den Standort zur Aufstellung neuer Fahrradabstellanlagen
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf beschließt, die Aufstellung neuer Fahrradabstellanlagen im Jahr 2018 entsprechend der nachfolgenden Aufzählung: …
– Bushaltestelle Seddiner Weg/Beelitzer Straße (OT Stücken); 5 nicht überdachte Stellplätze Anm.: Es müsste natürlich Seddiner Straße/Beelitzer Straße heißen.
Seite 31-35: 2. Änderung der Anlage I der Satzung der Gemeinde Michendorf über die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung) Details entnehmen Sie bitte dem Amtsblatt. Für Stücken sind keine Änderungen erfolgt.
Amtsblatt 5/2018, 13. September 2018 Seite 8: Drs.-Nr. 113/2018 Umbau und Erweiterung des Sportgebäudes Stücken
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf beschließt einen finanziellen Zuschuss in Höhe von 32.500 EUR für den Umbau und die Erweiterung des Sportgebäudes Stücken gemäß dem in der Anlage beigefügten technischen Bauprogramm an den Verein Blau-Weiß Stücken. Bei der Maßnahme ist der gesamte Kostenrahmen darzustellen. Die Mittel sind in die Haushaltsplanung für den Haushalt 2020 aufzunehmen.
Amtsblatt 4/2018, 12. Juli 2018 Seiten 4 und 27: Drs.-Nr. 69/2018 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 04/2018 „Birkenwäldchen“ (OT Stücken) gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf beschließt, gem. § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des B-Plans 04/2018 „Birkenwäldchen“ (OT Stücken) für den in der Anlage dargestellten Geltungsbereich. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens wird eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt und ein Umweltbericht gem. § 2a BauGB erstellt. Ziel des Planverfahrens ist die Schaffung von Wohnbauflächen. Anm.: Es geht dabei um etwa 2/3 des Flurstücks 129 der Flur7 der Gemarkung Stücken ⇒ Lage anzeigen
Seite 6: Drs.-Nr. 91/2018 Fortführung der Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten in der Kindertagesstätte Stücken, Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe, Inv.-Nr. 158
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf beschließt die überplanmäßige Ausgabe von 41.600 € für die Realisierung der Modernisierungs- und Sanierungsarbeiten in der Kindertagesstätte Stücken zur Bereitstellung der Räumlichkeiten für die Betreuung in einer weiteren Gruppe.
Seite 9: Bericht des Bürgermeisters: Ausbau der L73 von Fresdorf nach Stücken (einschließlich Radweg)
Am 12. April 2018 fand zum Ausbau die Anlaufberatung beim Landesstraßenbetrieb (LS) statt. Nach den derzeitigen Planungen sollen die Ausbaumaßnahmen voraussichtlich in den Sommerferien 2019 stattfinden. Eine Durchführung in den Herbstferien 2018 wird derzeit durch den LS geprüft. Im Rahmen des Termins wurde durch die Gemeinde Michendorf gefordert, die Ortsdurchfahrt auch innerhalb der Ortslage Stücken zu sanieren (Auszug aus dem Protokoll anbei). Dies wurde zurückgewiesen. Zudem wurde auf das von mir an Frau Ministerin Schneider gerichtete Schreiben geantwortet. Anm.: Zum aktuellen Stand der Baumaßnahme, siehe diesen Artikel auf stuecken.de.
Amtsblatt 3/2018, 19. April 2018 Seite 4: Drs.-Nr. 44/2018 Ortsdurchfahrt L 73 Der Bürgermeister wird beauftragt, sich mit der Ministerin, Kathrin Schneider, nochmals in Verbindung zu setzen, um zu klären, dass die Ortsdurchfahrt „Stücken“ im Zuge des Ausbaus der L 73 mit realisiert wird. Zumindest, dass diese Ortsdurchfahrt in den Maßnahmenplan bis 2025 aufgenommen wird.
Amtsblatt 2/2018, 1. März 2018 Seite 1: Drs.-Nr. 146/2017 Bestellung des kommissarischen stellvertretenden Ortswehrführers der Ortswehr Stücken, Freiwillige Feuerwehr Michendorf Die Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf bestellt – gem. § 28 Abs. 2 BbgBKG – als Träger des Brandschutzes – den Kameraden Nico Heinicke zum kommissarischen stellvertretenden Ortswehrführer der Ortswehr Stücken.
Seite 2: Drs.-Nr. 4/2018 Verkauf des Grundstückes Gemarkung Stücken Flur 4 Flurstück 88
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf beschließt,das Grundstück in der Gemarkung Stücken, Flur 4, Flurstück 88, wird beschränkt zwischen den unmittelbaren Grundstücksnachbarn ausgeschrieben. Das Mindestgebot soll 14.025,00 € betragen. ⇒ Lage des Flurstücks anzeigen
Seite 5: Bericht aus dem WAZV vom 18.02.2018: Errichtung einer Kleinkläranlage in Stücken
Mit dem Bau der im Wohngebiet „Am Weinberg“ geplanten Kleinkläranlage kann nach Klärung von Grundstücksfragen und Genehmigung der höheren Gesamtkosten nun sofort begonnen werden.
