Kurz gebloggt … heute u.a. mit diskutablen Kita-Kosten, einem Spielplatz, der auf Verbesserung hofft, einem Jubiläum, einer Ehrung und einer Begegnung der besonderen Art. Und das alles unter Berücksichtigung der gestrigen Ortsbeiratssitzung, sowie den aktuellen Gemeindenachrichten und dem Amtsblatt. (Anmerkung des Redakteurs: So ausführlich, wie es diesmal geworden ist, wird das Format sicher bald in “Lang geschwafelt …” umbenannt.)
Kurz informiert
- Die Gemeindenachrichten und das Amtsblatt sollten alle Haushalte inzwischen in gedruckter Fassung erhalten haben. Wenn nicht, lassen sich die digitalen Fassungen hier herunterladen. Im nachfolgenden wird es NICHT noch einmal um die aktuelle Handhabung der Laubentsorgung gehen, die in den Gemeindenachrichten und auf der Webseite der Gemeinde erläutert wird und auch hier im Blog mehrfach Thema war. Ich werde auch NICHT darüber spekulieren, ob es bis Ende des Monats oder dann im November tatsächlich so weit sein wird, dass auch die Stückener einen Router von DNS:NET erhalten, um auf der Glasfaser-Hochgeschwindigkeitswelle mitsurfen zu können, wie es in den Gemeindenachrichten angekündigt wird. Seit mehr als 10 Monaten gelten die meisten Stückener Anschlüsse als “fertig”. Mal sehen, wann sie in den Status “surfbereit” übergehen.
- Den Anwohnern der Querstraße und dem Ortsbeirat soll ein Licht aufgehen. Nicht nur von den örtlichen Straßenlampen, sondern auch über die Gebührenbescheide, die die Haushalte nach mehr als vier Jahren! erhalten haben. Demnach sollen die Hauseigentümer auf der Grundlage der Straßenbaubeitragssatzung für “die Verbesserung der Straßenbeleuchtung” zahlen, die bereits 2018 abgeschlossen wurde. Dass pro Haushalt dreistellige Gebühren fällig werden, ist dabei nicht das größte Ärgernis. Viele fragen sich: Wofür eigentlich? Dafür, dass in der Querstraße jetzt drei Arten Lampenkörper verbaut sind, bei gerade mal sieben Laternen? Dafür, dass im vergangenen Jahr eine Lampe monatelang ausgefallen ist, weil keine Ersatzteile für einen angeblich gerade erst “verbesserten” Beleuchtungskörper verfügbar waren? Diese und weitere Fragen will der Ortsbeirat mit der Verwaltung klären.
- Höhere Gebühren ganz anderer Art kommen auf viele Eltern von Kita-Kindern in der Gemeinde zu. Wie die Gemeindeverwaltung mitteilte, tritt am 1. Januar 2023 eine neue Kita-Beitragssatzung in der Gemeinde Michendorf in Kraft. MAZ+ berichtete am 24. September, dass “Eltern mit niedrigerem Einkommen entlastet werden [und] vor allem Familien mit einem monatlichen Netto-Einkommen höher als 5000 Euro deutlich mehr zahlen.” So wird für alle Familien, die ein Monatseinkommen von mehr als 4951 Euro zur Verfügung haben, der Höchstbeitrag von 300 Euro auf 430 Euro für eine sechsstündige Tagesbetreuung angehoben. Nach Aussage von Annick Sargk-Sternad, Leiterin des Fachbereichs Soziales und Bildung, werden “Im Krippen- und Kita-Bereich … bei etwa 600 Betreuungsplätzen die Familien von 261 Kindern entlastet, die Eltern von 123 Kindern müssen künftig mehr zahlen.”. Laut Verwaltung sollten inzwischen alle Eltern die neuen Gebührenbescheide erhalten haben.
Soweit die offiziellen Informationen vonseiten der Gemeindeverwaltung. Weitgehend ausgeklammert wird jedoch, dass die neue Satzung vor allem für Familien, deren Netto-Monatseinkommen über 4.000 Euro liegt, erhebliche Mehrkosten bedeutet. Sind mehrere Kinder im Kita-Alter, erhöhen sich die Kosten entsprechend weiter. Am vergangenen Dienstag berichtete MAZ+, dass sich die CDU-Fraktion in der Michendorfer Gemeindevertretung für die Aussetzung der aktuellen Kita-Beitragssatzung einsetzt. Auch die SPD-Fraktion sieht große Probleme darin, dass vor allem Familien über Gebühr belastet werden, in denen beide Elternteile arbeiten. Die CDU-Fraktion hatte in der Gemeindevertretersitzung am 19. September 2022 bereits gegen die neue Gebührensatzung gestimmt. Die SPD-Fraktionsmitglieder hatten sich enthalten.
Eine Michendorfer Elterninitiative hat auf dieser Webseite Gebührenbeispiele aufgeführt, die eindrücklich zeigen, dass bald 9 bis 14 Prozent des Nettoeinkommens der Familien für die Kita-Gebühren anfallen werden. Das kann im Höchstfall eine Mehrbelastung von 260 Euro im Monat bedeuten. Die Forderung nach sozialverträglichen und fairen Kita-Gebühren wird sicherlich auch bei der Informationsveranstaltung thematisiert, zu der die Gemeinde, nach Aufforderung der Elternschaft, am 7. November 2022, um 18 Uhr, in das Gemeindezentrum “Zum Apfelbaum” nach Michendorf eingeladen hat. - Und weiter geht es mit den finanziellen Mitteln, die die Gemeinde für ihre jüngsten Bewohner bereit ist zu zahlen. Anfang des Jahres suchte die Gemeindeverwaltung nach Spielplatzdetektiven. Kinder sollten sich in einer Umfrage zu den im Gemeindegebiet vorhandenen Spielplätzen äußern. Die Auswertung dieser Befragung liegt nun vor und kann hier (als PDF) eingesehen werden. Für den Stückener Spielplatz “Am Weinberg” wurden zunächst eine Nestschaukel, eine Wippe, ein Klettergerüst und eine Rutsche als vorhanden identifiziert. Es gibt auch Sitzplätze, aber zu wenige. Gewünscht werden Hangel- und Balanciermöglichkeiten, eine gewöhnliche Schaukel, ein Sandkasten, Wackeltiere und ein Tunnel zum “durchkrabbeln”. Zudem sollten regelmäßig Mülleimer geleert, Rasenflächen gemäht und Spielgeräte gereinigt werden, vor allem von den Flechten. Der Spielplatz wird mit einem wenig schmeichelhaften “zu langweilig” kommentiert.
Doch die Defizite sind längst bekannt. Spätestens seit dem 2. Platz beim letztjährigen Bürgerhaushalt hat die Gemeinde den Spielplatz in Stücken im Blick. Zwar wurde zunächst die Kostenschätzung für die “Sanierung des Spielplatzes am Weinberg und Schaffung eines Buddelkastens” von 5.000 Euro auf 2.000 Euro zusammengestrichen und nur noch von einem neuen Sandkasten gesprochen, doch mittlerweile sind auch neue Spielgeräte in der Planung. Die erforderliche Finanzierung soll jedoch nicht aus Haushaltsmitteln der Gemeinde erfolgen. Man hofft wieder einmal auf Fördergelder. Dazu wurde das Projekt am vergangenen Dienstag bei der regionalen Arbeitsgruppe der Lokalen Aktionsgruppe Fläming-Havel e.V. von Bürgermeisterin Nowka und Stev Reuter vorgestellt, der sich als Stückener Familienvater sehr für einen besseren Spielort für Kinder engagiert. Nun muss man abwarten, ob die Projektidee ausreichend Zuspruch erhält, so dass die Fördermittel bereitgestellt werden.
Anmerkung: Bevor jemand auf die Idee kommt, hier würden immense Summen eingefordert, um vergoldete Schaukelsitzschalen anzuschaffen, hier geht es um eine Gesamtinvestitionssumme, die sich im Rahmen von 10.000 bis 15.000 Euro bewegen soll. Eine geradezu lächerliche Summe, wenn man bedenkt, dass die Kämmerin der Gemeinde durch den Verzicht der Stückener Vereine auf ein neues Mehrvereinsheim allein mehrere hunderttausend Euro einsparen wird. - Einen Lichtblick für die Kinderbelustigung gibt es dann doch. Die Rollerstrecke in der Kita „Storchennest“ ist fertiggestellt und wird am 11. November mit einem Kita-Laternenumzug eingeweiht.