Der ein oder andere Stückener wird sich gewundert haben, dass bei den Vorschlägen zum 3. Michendorfer Bürgerhaushalt der Ortsteil Stücken irgendwie gar nicht bedacht werden soll. Dazu sollte man wissen, dass dem Ortsbeirat Stücken in der Sitzung vom 20. Oktober 2022 insgesamt fünf der 26 eingereichten Vorschläge zum Bürgerhaushalt vorgelegt wurden, zu denen die Ortsbeiratsmitglieder explizit Stellung nehmen sollten, ob sie diese als Vorschlag für den Bürgerhaushalt empfehlen würden (hier die Beschlussvorlage als PDF). Vier der Vorschläge, die in irgendeiner Weise auch Stücken betrafen, wurden vom Ortsbeirat abgelehnt. Dennoch haben sie es in die finale Vorschlagsliste geschafft (Siehe nebenstehende Tabelle). Der verbliebene 5. Vorschlag (13/2022), nämlich die Anschaffung von Mehrwegbechern inkl. Edelstahl-Waschtisch und Spülboys für den Heimatverein Stücken, wurde hingegen vom Ortsbeirat Stücken ausdrücklich befürwortet.
Die Gemeindeverwaltung Michendorf hat diesen Vorschlag jedoch teilweise abgelehnt, da Mehrwegbecher bereits in der Gemeindeverwaltung für Veranstaltungen ausgeliehen werden können. Der Edelstahl-Waschtisch und die Spülboys hingegen könnten als gemeinnützige Anschaffung und Nutzung für alle Ortsteile über den Bürgerhaushalt zur Abstimmung gestellt werden. Der Heimatverein Stücken hat nach dieser partiellen Ablehnung seinen Vorschlag zurückgezogen. Dem Verein ging es vorrangig darum, mit selbst gestalteten Stückener Mehrwegbechern die jährlichen Veranstaltungen in Stücken zu bestreiten. Das Equipment, bei dem es auch noch sehr auf die Hygiene ankommt, wollte sich der Verein NICHT von Anderen leihen müssen. Vom logistischen Aufwand für die Ausleihe bei jeder der mehr als zehn Veranstaltungen im Jahr einmal abgesehen.
Nach Auslegung der Satzung des Bürgerhaushaltes hätte, laut Auffassung der Gemeindeverwaltung, nur der Heimatverein Stücken von den Mehrwegbechern profitiert, aber nicht die Allgemeinheit. Aha, die massive Einsparung von Plastikmüll ist offenbar nicht im Sinne der Michendorfer Bürgerinnen und Bürger, die ebenfalls zahlreich an den Stückener Festivitäten teilhaben. Dass sich die Stückener bei der Benutzung der individuell gestalteten Becher noch etwas mehr mit ihrem Dorf identifizieren könnten, ist der Verwaltung egal. Becher mit dem Apfellogo der Gemeinde Michendorf sind “der geilere Scheiß”.
Was wohl die anderen 16 Vorschläge waren, die im Bürgerhaushalt keine Berücksichtigung fanden? Das ist nicht bekannt und wird wohl auch nicht veröffentlicht. Aber was sind nun laut Verwaltung die Vorschläge, die allen Michendorfern zugutekommen? Vorschlag 5 beispielsweise: Insektenfreundliche Pflanzungen. Wow, 10.000 Euro wäre man bereit, aus dem Bürgerhaushalt für Blumensamen auszugeben. Respekt. Die 7.500 Euro, die aktuell für die Verbesserung des Spielplatzes in Stücken geradezu zwanghaft über Fördermittel eingeworben werden (siehe Kurz gebloggt vom 21. Oktober), hätte man locker davon bezahlen können und einfach mal einen kinderfreundlichen Ort mehr in der Gemeinde geschaffen. Und auch dann hätte man noch mindestens 250 Kilo Wildblumensamen kaufen können und damit sicher den ein oder anderen Quadratmeter insektenfreundlich gestalten können.
Des Weiteren stehen auf der Vorschlagsliste: eine Tischtennisplatte für Michendorf, ein Bolzplatz für Wildenbruch, überdachte Sitzgruppen für Michendorf und Wildenbruch und Hochbeete für Wilhelmshorst. Ja, eindeutig, alles Vorschläge, von denen alle Michendorfer profitieren. Die Stückener fahren dann nach Michendorf zum Tischtennis spielen, nach Wildenbruch zum Fußball spielen und nach Wilhelmshorst, um sich an Blumenrabatten zu erfreuen. Ziemlich unrealistisch, nicht wahr?
Um die offensichtliche Benachteiligung einzelner Ortsteile beim Bürgerhaushalt und anderen Kleininvestitionen zu reduzieren, schlage ich vor:
Stärkt endlich die Ortsbeiräte und schafft den Bürgerhaushalt ab.
Wie soll das gehen? Seit diesem Jahr wird jedem Ortsteil ein Ortsteilbudget gemäß § 46 Abs. 3b, Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf), zugestanden. Geradezu lächerliche 1.000 Euro erhält jeder Ortsbeirat zusätzlich, um es, ich zitiere:
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